Klimaschutz, der alle mitnimmt

Klimaneutralität bis 2050!

Unser Ziel ist es, Deutschland bis 2050 zu einem klimaneutralen Land zu transformieren. Wichtig ist uns aber dabei, dass wir diesen Transformationsprozess sozial verträglich gestalten. Unsere Industrie soll durch den Export von klimaneutralen Innovationen Weltmarktführer bleiben, so stellen wir auch den Erhalt und den Ausbau von Arbeitsplätzen sicher.

Unsere 5 Maßnahmen für ein klimaneutrales Deutschland:

• Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastrukturen von morgen: Wir brauchen Stromnetze, Wasserstoffleitungen, neue Schienenstrecken und Ladesäulen. Der Ausbau dieser Infrastrukturen muss dem Bedarf vorausgehen, er darf ihm nicht hinterherhinken. Unsere Planungen müssen auf das Jahr 2050 und nicht auf das Jahr 2021 ausgerichtet sein.
  
  
• Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss ambitionierter werden, wollen wir den Strombedarf von morgen decken. Bis 2040 soll der Strombedarf möglichst vollständig aus Wind- und Sonnenenergie gedeckt werden. Wir werden die Ausbaupfade für die erneuerbaren Energien bis 2030 deshalb anheben. Mit den Ländern wollen wir vereinbaren, dass zwei Prozent der Landesfläche für Windenergie an Land ermöglicht wird. Der darüber hinausgehende Energiebedarf wird Offshore und durch Solarenergie-Anlagen gedeckt.
  
  
• Um den Einsatz erneuerbarer Energien im Verkehr und der Gebäudewärme zu unterstützen („Sektorkopplung”), werden wir die EEG-Umlage in der bestehenden Form bis 2025 abschaffen und aus dem Bundeshaushalt finanzieren. Dazu dienen auch die Einnahmen aus der neu eingeführten CO2-Bepreisung.
  
  
• Wir wollen eine moderne Wasserstoffindustrie aufbauen und Deutschland zum weltweiten Leitmarkt für Wasserstoff-Technologien machen. Die Phase der Pilotprojekte muss vorbei sein - wir brauchen zügig Projekte im großindustriellen Maßstab. Wir werden damit eine CO2-neutrale Produktion von Grundstoffen wie Stahl und chemischer Produkte ermöglichen und neue Arbeitsplätze zum Beispiel im Maschinenbau schaffen.
  
  
• Gebäudesektor muss schrittweise CO2-neutral werden. Gerade im Bestands-Mietwohnungsbau gibt es noch viel zu tun. Mit dem CO2-Preis wollen wir vor allem Investitionen lenken und damit Vermieterinnen und Vermieter zur Modernisierung motivieren. Wir werden gesetzliche Regelungen schaffen, dass der Hauptanteil des CO2-Preises von den Eigentümern getragen wird und orientieren uns dabei am Ziel der Warmmieten-Neutralität. Zugleich werden wir Investitionen in Wärmenetze und Quartierskonzepte staatlich fördern.

Kli­ma­schutz ist ei­ne so­zia­le Fra­ge

Im Kampf gegen die Coronapandemie hat die Bundesregierung in diesem Jahr massive Hilfen beschlossen. Damit schützen wir die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, führen Unternehmen und Beschäftigte so gut wie möglich durch diese Krise und unterstützen den nötigen Neustart. Ganz entscheidend ist: Den Kampf gegen den Klimawandel haben wir dabei nicht aus dem Blick verloren.

Wir haben ihn in das große Konjunkturpaket im Frühsommer einbezogen. Wir bleiben dem Kurs treu, den wir mit dem Klimaschutzprogramm 2030 vor einem Jahr eingeschlagen haben und bereiten den Weg für den Ausstieg aus dem fossilen Zeitalter und den Einstieg in eine klimafreundliche Zukunft: mit milliardenschweren Investitionen in Busse und Bahnen, in Elektromobilität, in klimaneutrale Gebäude und Städte, mit der Förderung von Solar- und Windanlagen, modernen Heizungen und grünem Wasserstoff.

Keiner wird mit dem Wandel alleine gelassen

Mit dem Klimapaket, das wir im vergangenen Jahr beschlossen haben, haben wir Klarheit geschaffen, welche Investitionen sich künftig rechnen werden. Ölheizungen oder Kohlekraftwerke gehören nicht dazu. In diesem Jahr gehen die ersten schmutzigen Kraftwerke vom Netz – so wie es die Kohlekommission empfohlen hat.